Demokratie – vielerorts auf der "roten Liste"

Abstract

“Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann,” schrieb der deutsche Verfassungsrechtler Ernst-Wolfgang Böckenförde vor einem halben Jahrhundert. Heute, wo Demokratien vielerorts ausgehöhlt und untergraben werden, scheint diese Beobachtung aktueller denn je. Worin aber bestehen diese Voraussetzungen? Und warum sollte es nicht ausreichen, freie und geheime Wahlen abzuhalten und die Mehrheit entscheiden zu lassen, beispielsweise durch Volksabstimmungen?

Was also braucht die Demokratie zum Überleben? Worin bestehen ihre Voraussetzungen, wie können sie gesichert werden? Wie relevant ist die Idee der wehrhaften Demokratie angesichts rechtspopulistischer und antidemokratischer Tendenzen?

Publication
Radio Österreich 1
Date